FAU Studies for Human Rights

Business and Human Rights Leading Cases

Krajewski, Markus; Pamplona, Danielle Anne (Hrsg.)

In the growing field of Business and Human Rights (BHR) references are often made to “leading cases” of the field, in other words, cases which shaped the development of the field by addressing core questions, highlighting important chal-lenges and establishing key principles. This volume contains eight leading cases which have contributed to the legal discourse surrounding business and human rights, particularly in areas involving extraterritorial jurisdiction, parent company liability, mandatory human rights due diligence, environmental responsibility, and access to remedies for affected com-munities. These cases represent pivotal legal turning points, setting jurisprudential standards and challenging traditional doctrines in the context of globalization and transnational corporate activity. The book is designed to serve as a practical guide for researchers, practitioners, NGOs, and public institutions who seek to understand the legal reasoning behind these decisions and use them as precedents, reference points, or even counter-models in their work.

Schutz für “Klimaflüchtlinge” – rechtliche Spielräume und innovative Lösungsansätze. Expert Opinion der FAU Human Rights Clinic 2022/23 in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte

Brosi, Tina; Fiedler, Yannick; Jörissen, Noël A.; Mederer, Johanna Marie; Reiter, Felix

Der menschengemachte Klimawandel stellt für weite Teile der Weltbevölkerung eine existenzielle Bedrohung der Lebensgrundlagen dar. Seine Folgen treffen in ihrer Mehrzahl Personen und Gesellschaften, die mit ihren Ökonomien bislang am wenigsten zum Klimawandel beigetragen haben. Die daraus resultierenden Gefahren und die verschärfte globale ökonomische Ungleichheit führt auch zu weiteren und neuen Migrationsbedürfnissen. Der internationale Menschenrechtsschutz und das gegenwärtige Flüchtlingsrecht sind auf diese Formen der klimabedingten Migration bislang noch nicht eingestellt. Die vorliegende Studie ist das Ergebnis der FAU Human Rights Clinic 2022/23, in der sich Studierende der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte dem rechtlichen Rahmen der “Klimaflucht” gewidmet haben. Die Studie analysiert die verschiedenen Schutzformen des geltenden Rechts und zeigt dessen Potentiale und Lücken, sowie rechtliche Auslegungs- und Argumentationsspielräume auf. Darüber hinaus stellt die Studie innovative Lösungsansätze und aktuelle Initiativen zur Reform der Rechtslage vor und bewertet diese aus menschenrechtlicher Perspektive.

Grund- und menschenrechtskonforme Ausgestaltung der Aufnahme afghanischer Ortskräfte – Expert Opinion der FAU Human Rights Clinic 2021 / 2022 in Kooperation mit PRO ASYL

Hikele, Sarah; Roch, Sabrina; Schmid, Lena; Weyers, Luisa

Die Bilder des abrupten Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan im Sommer 2021 gingen um die Welt. Mit der Einnahme Kabuls am 15. August 2021 fiel das Land zurück unter die Herrschaft der Taliban. Von den Ortskräften, die für die Bundeswehr oder andere deutsche Organisationen tätig waren, wurde nur ein Bruchteil evakuiert. Noch immer sitzen Tausende Ortskräfte in Afghanistan fest und werden von den Taliban als „Kollaborateurinnen“ bedroht und verfolgt. Die vorliegende Studie ist das Ergebnis der FAU Human Rights Clinic 2021/22, in der sich Studierende der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg in Zusammenarbeit mit PRO ASYL den grund- und menschenrechtlichen Fragen der Ortskräfteaufnahme gewidmet haben. Im Rahmen der Recherchen wurden unter anderem Interviews mit Rechtsanwältinnen, Mitarbeitenden aus Menschenrechtsorganisationen sowie betroffenen Ortskräften geführt. Die Studie dokumentiert die Ereignisse im Sommer 2021, arbeitet die Probleme des sogenannten Ortskräfteverfahrens auf und macht Vorschläge für eine menschenrechtskonforme Auslegung des § 22 S. 2 AufenthG und die Einführung neuer Schutzinstrumente.

Sources of Solidarity – A Short Introduction to the Foundations of Human Rights

Bielefeldt, Heiner

Die Menschenrechte strahlen eine besondere moralische Autorität aus. Als unveräußerliche Rechte, die allen Menschen allein aufgrund ihres Menschseins zukommen, unterscheiden sie sich von sonstigen rechtlichen Instrumenten, Normen oder Ansprüchen. Dies ist die grundlegende Idee.

Obwohl für viele Menschen in allen Kontinenten ein Fanal der Hoffnung, bleiben die Menschenrechte in mehrerer Hinsicht politisch umstritten. Sowohl die Wirksamkeit menschenrechtlicher Kampagnen als auch die Legitimität des Eintretens für grenzüberschreitende universale Rechte stehen seit langem in der Kritik. Um auf Einwände antworten zu können, gilt es zunächst, stereotype Missverständnisse auszuräumen, etwa die falsche Gleichsetzung der Menschenrechte mit einem bestimmten individualistischen Lebensstil. Menschenrechte stiften politische Solidarität auf der Basis universellen Respekts.

Im Unterschied zu sonstigen Einführungen zu den Menschenrechten, die typischerweise vor allem auf rechtliche Standards, Verfahren und Institutionen eingehen, beschäftigt sich dieses Buch hauptsächlich mit den tragenden Prinzipien, die gemeinsam den Menschenrechtsansatz definieren: Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit und Solidarität. Das wichtigste Ziel der Einführung besteht darin, Neugier zu wecken, kritische Fragen aufzuwerfen, Debatten anzuregen und persönliche Entdeckung zu fördern.

Rechtsgutachten und Entwurf für ein Gesetz zur Umsetzung menschenrechtlicher und umweltbezogener Sorgfaltspflichten

Kieninger, Eva-Maria; Krajewski, Markus; Wohltmann, Franziska

Das hier veröffentlichte Gutachten und der Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung menschenrechtlicher und umweltbezogener Sorgfaltspflichten wurden im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Juni 2021 erstellt. Die vorliegende Fassung der Studie wurde nach Verabschiedung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten im Juli 2021 geringfügig sprachlich überarbeitet und aktualisiert. Die Veröffentlichung dieser Studie verdeutlicht, welche alternativen Möglichkeiten der Ausgestaltung eines Sorgfaltspflichtengesetzes bestanden hätten und dient als Anregung für künftige Gesetzgebung.

Researching Academic Freedom

Kinzelbach, Katrin

Akademische Freiheit wird vom Sozialpakt der Vereinten Nationen geschützt, sie ist eine Voraussetzung für Innovation und Wissenserwerb. Bisher gibt es jedoch nur wenig empirische Forschung über den Schutz und die Verletzung der akademischen Freiheit weltweit. Der vorliegende Band adressiert diese Forschungslücke, indem er Forschungsrichtlinien für Länderfallstudien sowie vier beispielhafte Studien vorstellt. Neben den Kapiteln zu akademischer Freiheit in Ägypten, Brasilien, Irland und Russland enthält das Buch auch eine Bestandsaufnahme der verfügbaren Datenquellen und gibt Anleitungen zur Nutzung und Kontextualisierung dieser Daten. Die hier vorgestellten Forschungsrichtlinien und Fallstudien sind das Ergebnis einer internationalen Zusammenarbeit. Gemeinsam versuchen die Autoren, die systematische und vergleichbare empirische Forschung zur akademischen Freiheit zu fördern. Darüber hinaus setzen sie sich für eine interdisziplinäre Forschungsgemeinschaft ein, die sich der menschenrechtsbasierten Forschung zu akademischer Freiheit widmet.

New framework  new dynamics? Partizipation und Einfluss von Nichtregierungsorganisationen im Universal Periodic Review des Menschenrechtsrats

Hof, Christina

Im Zuge der Gründung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen im Jahr 2006 wurde ein neues Verfahren geschaffen, das diesen in die Lage versetzen sollte, die Menschenrechtslage in allen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen regelmäßig zu überprüfen. Die große Hoffnung in das Verfahren der allgemeinen regelmäßigen Staatenüberprüfung (UPR) wurde in der wissenschaftlichen Diskussion von Beginn an von erheblichen Zweifeln an ihrer Wirksamkeit begleitet. Auch deshalb wurde der Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) eine wichtige Rolle für das Verfahren zugeschrieben, indem sie seine Schwächen ein Stück weit ausgleichen und dem Verfahren zu einer größeren Wirksamkeit verhelfen sollten. In der vorliegenden Dissertation werden mittels qualitativer Datenerhebung Erkenntnisse darüber gewonnen, inwieweit NGOs das UPR für ihre Anliegen nutzen, wie sich ihre Einflussmöglichkeiten auf das Verfahren gestalten und welche Auswirkungen die Partizipation auf das Verfahren und dessen Ergebnisse hat. Im Zentrum der explorativen Studie steht eine Fallstudie zur Bundesrepublik Deutschland, deren Erkenntnisse schließlich auch eine Übertragbarkeit auf andere Länder zulassen.

How to Protect Aid Workers in Conflict Situations : A Critical Analysis of International Humanitarian Law

Erdt, Reinhold

Humanitäres Völkerrecht schreibt klare Regeln für Auseinandersetzungen in Kriegszeiten nieder, unter Anderem verbietet es Angriffe auf humanitäre Helfer. Eine Zunahme eben dieser Angriffe in den letzten Jahren wirft jedoch Fragen hinsichtlich der Rolle auf, die Humanitäres Völkerrecht im Bezug auf die Sicherheit von diesen Helfern noch spielen kann. Die Masterarbeit „How to protect Aid workers in conflict situations: A critical analysis of International Humanitarian Law“ ergründet Missachtungen des Rechts, legt Schwachstellen offen und unterbreitet Verbesserungsvorschläge um seine Einhaltung zu gewährleisten. Besonders eingegangen wird auf die Rolle nicht-staatlicher Akteure in asymmetrischen Konflikten, die den Großteil moderner kriegerischer Auseinandersetzungen darstellen. Die Arbeit zeigt, dass Anreize, nicht Verbote, für die Beeinflussung des Verhaltens nicht-staatlicher Akteure von zentraler Bedeutung sind. Die Anwendung Humanitären Völkerrechts auf alle Teilnehmer eines bewaffneten Konflikts, und nicht nur mit Fokus auf staatliche Akteure wie bisher, wird als vielversprechender Weg vorgestellt, um eine verbesserte Einhaltung des Gesetzes zu erreichen und dadurch humanitäre Helfer zu schützen.

Staatliche Schutzpflichten und unternehmerische Verantwortung für Menschenrechte in globalen Lieferketten.
Krajewski, Markus
Die Verantwortung von transnational tätigen Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen in globalen Lieferketten erreicht immer wieder das Interesse der Öffentlichkeit: Brennende Textilfabriken in Pakistan, Umweltzerstörungen bei der Erdölproduktion oder ausbeuterische Kinderarbeit beim Abbau von Rohstoffen für die Elektroindustrie sind nur einige Beispiele. Auch wenn Unternehmen nach herrschender rechtswissenschaftlicher Lesart nicht unmittelbar an völkerrechtliche Menschenrechte gebunden sind, haben sich inzwischen zahlreiche Rechts- und Politikinstrumente herausgebildet, mit denen Unternehmen verantwortlich gemacht werden sollen. Die Beiträge dieses Bandes zeichnen aktuelle Entwicklungen im Völkerecht und Deliktsrecht nach und vermessen die Grundfragen der unternehmerischen Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen in globalen Lieferketten neu.

Sexuelle Selbstbestimmung in der Kommune. Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen für die Städte Nürnberg und Erlangen

Heß, Ronja; Leicht, Imke

Die Städte Nürnberg und Erlangen haben es sich zur Aufgabe gemacht, sexuelle und geschlechtliche Vielfalt in ihrer Antidiskriminierungsarbeit stärker zu berücksichtigen und als Bestandteil der kommunalen Politik der Vielfalt nach außen zu tragen. In der vorliegenden Studie werden die Ergebnisse einer qualitativen Untersuchung zu der Frage präsentiert, inwiefern die Vielfaltsdimensionen sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität (SOGI) in ausgewählten Bereichen berücksichtigt werden. Daran anknüpfend werden Handlungsempfehlungen formuliert, wie SOGI sukzessive als Querschnittsthema in relevanten kommunalen Aufgabenbereichen verankert werden können. Hierfür nimmt die Studie das Menschenrecht auf sexuelle Selbstbestimmung zum Ausgangspunkt, fokussiert die Bedeutung und Funktion der Kommune und stellt SOGI in einen intersektionalen Kontext.